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Änderung der Suchtgiftverordnung – neue Substanzen & Inkrafttretungsdaten
Verordnung vom 29.06.2021

Zusammenfassung

Die Verordnung von 2021 ändert das Datum einer Bestimmung, fügt einen neuen Absatz für das Inkrafttreten ein und erweitert die Liste kontrollierter Substanzen in mehreren Anhängen.
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz6/29/2021XXVII
Gesundheit
Verwaltungsrecht

Zusammenfassung

Die Verordnung von 2021 ändert das Datum einer Bestimmung, fügt einen neuen Absatz für das Inkrafttreten ein und erweitert die Liste kontrollierter Substanzen in mehreren Anhängen.

Schwerpunkte

  • Das Datum in § 35 Abs. 14 wird von 30. Juni 2021 auf 31. Dezember 2021 geändert.
  • Ein neuer Absatz § 35 Abs. 17 legt fest, dass die Änderungen zum 1. Juli 2021 bzw. mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft treten.
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Mückstein Wolfgang, Dr.

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