Zusammenfassung
Die Psychotropenverordnung wird geändert, um Zuständigkeiten klarer zu regeln und die Stoffliste um Etizolam und Flualprazolam zu erweitern. Gleichzeitig werden Bezeichnungen von Ministerien angepasst.Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz1/8/2021XXVII
Gesundheit
Zusammenfassung
Die Psychotropenverordnung wird geändert, um Zuständigkeiten klarer zu regeln und die Stoffliste um Etizolam und Flualprazolam zu erweitern. Gleichzeitig werden Bezeichnungen von Ministerien angepasst.Schwerpunkte
- Der Wortlaut in § 5 Abs. 1 wird geändert: Die früheren „Sanitätseinrichtungen des Bundesheeres“ werden durch das „Bundesministerium für Landesverteidigung und die fachlich befassten Dienststellen des Bundesheeres“ ersetzt.
- In allen genannten Absätzen wird die Bezeichnung „Bundesminister für Gesundheit“ durch „Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz“ ersetzt.
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