<!--[-->Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu Slowakei<!--]-->
Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu Slowakei
Verordnung vom 03.10.2023

Zusammenfassung

Die Verordnung führt für zehn Tage ab dem 3. Oktober 2023 Grenzkontrollen an allen Binnengrenzen zur Slowakei ein und erlaubt das Überschreiten der Grenze nur an offiziellen Übergangsstellen.
Bundesministerium für Inneres10/3/2023XXVII
Verwaltungsrecht
öffentliche Sicherheit

Zusammenfassung

Die Verordnung führt für zehn Tage ab dem 3. Oktober 2023 Grenzkontrollen an allen Binnengrenzen zur Slowakei ein und erlaubt das Überschreiten der Grenze nur an offiziellen Übergangsstellen.

Schwerpunkte

  • Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen beschränkt das Überqueren der Binnengrenze zu Slowakei ausschließlich auf offizielle Grenzübergänge zu Lande und zu Wasser.
  • Die Verordnung gilt vom Tag ihrer Kundmachung (3. Oktober 2023) bis zum Ablauf von zehn Tagen danach (13. Oktober 2023).
Dokumente (PDFs)
Image of politician Karner Gerhard, Mag. © BKA/Andy Wenzel

Karner Gerhard, Mag. - 58

ÖVP

Bundesminister für Inneres

3 - Niederösterreich



Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.