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Polizeikostenersatz für Krems und Waidhofen
Verordnung vom 11.07.2024

Zusammenfassung

Der Bund stellt den Städten Krems an der Donau und Waidhofen an der Ybbs jährliche Pauschalbeträge als Ausgleich für Polizeikosten bereit. 2024 erhalten Krems 2 319 000 Euro und Waidhofen 925 000 Euro, die Beträge werden ab 2025 jährlich an Gehaltsänderungen angepasst.
Bundesministerium für Finanzen7/11/2024XXVII
Finanzwesen
öffentliche Sicherheit

Zusammenfassung

Der Bund stellt den Städten Krems an der Donau und Waidhofen an der Ybbs jährliche Pauschalbeträge als Ausgleich für Polizeikosten bereit. 2024 erhalten Krems 2 319 000 Euro und Waidhofen 925 000 Euro, die Beträge werden ab 2025 jährlich an Gehaltsänderungen angepasst.

Schwerpunkte

  • Der Bund gewährt den beiden Städten jedes Jahr einen festen Betrag als Ausgleich für Polizeikosten, weil sie nicht von einer Landespolizeidirektion betreut werden.
  • Für das Jahr 2024 betragen die Zuwendungen 2 319 000 Euro für Krems und 925 000 Euro für Waidhofen.
Dokumente (PDFs)
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