Verordnung über Befugnisse für den Auslandseinsatz im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Verordnung vom 06.03.2024Zusammenfassung
Die Verordnung regelt Aufgaben und Befugnisse österreichischer Streitkräfte im Rahmen der EU‑Maritimen Sicherheitsoperation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer, einschließlich Begleitung von Schiffen, Lageerfassung und Schutz vor Angriffen sowie die Verarbeitung von Daten und Anwendung von Zwangsgewalt.Bundesministerium für Landesverteidigung3/6/2024XXVII
Verteidigung
Zusammenfassung
Die Verordnung regelt Aufgaben und Befugnisse österreichischer Streitkräfte im Rahmen der EU‑Maritimen Sicherheitsoperation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer, einschließlich Begleitung von Schiffen, Lageerfassung und Schutz vor Angriffen sowie die Verarbeitung von Daten und Anwendung von Zwangsgewalt.Schwerpunkte
- Die Verordnung legt drei Kernaufgaben fest: Begleitung von Schiffen im Einsatzgebiet, Erfassung der maritimen Lage und Schutz von Schiffen vor Angriffen.
- Für die Aufgabenerfüllung dürfen personenbezogene Daten verarbeitet und an nationale sowie internationale Bedarfsträger weitergeleitet werden, wenn dies zur Identitätsfeststellung nötig ist.
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