Änderung der Verordnung zum Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur
Verordnung vom 09.07.2025Zusammenfassung
Die Verordnung modernisiert das Sicherheitsmanagement für Bundesstraßen, führt eine Bewertung des gesamten Straßennetzes ein, berücksichtigt ungeschützte Verkehrsteilnehmer und legt neue Prüf- und Qualifikationsanforderungen fest.Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur7/9/2025XXVIII
Umwelt
Verkehr
EU‑Recht
Öffentliche Sicherheit
Straßen- und Brückenbau
Zusammenfassung
Die Verordnung modernisiert das Sicherheitsmanagement für Bundesstraßen, führt eine Bewertung des gesamten Straßennetzes ein, berücksichtigt ungeschützte Verkehrsteilnehmer und legt neue Prüf- und Qualifikationsanforderungen fest.Schwerpunkte
- Die Verordnung wird auf Grundlage von § 5d des Bundesstraßengesetzes 1971 erlassen, das die rechtliche Basis für Änderungen im Sicherheitsmanagement bildet.
- Ein neuer Paragraph 1 wird eingefügt, der die Berücksichtigung der Bedürfnisse ungeschützter Verkehrsteilnehmer (Fuß‑ und Radverkehr) ausdrücklich vorschreibt.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.