<!--[-->Novellierung der Bundeshaushaltsverordnung 2013 – neue periodengerechte Zuordnung und digitale Modernisierung<!--]-->
Novellierung der Bundeshaushaltsverordnung 2013 – neue periodengerechte Zuordnung und digitale Modernisierung
Verordnung vom 18.03.2026

Zusammenfassung

Die Verordnung ändert die Bundeshaushaltsverordnung 2013, führt neue Regeln zur periodengerechten Zuordnung von Aufwendungen ein und modernisiert viele Formulierungen, etwa durch elektronische Signaturen und die Umbenennung von Personenkonten zu Geschäftspartnerkonten.
Bundesministerium für Finanzen3/18/2026XXVIII
Finanzwesen
Haushaltsplan
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik

Zusammenfassung

Die Verordnung ändert die Bundeshaushaltsverordnung 2013, führt neue Regeln zur periodengerechten Zuordnung von Aufwendungen ein und modernisiert viele Formulierungen, etwa durch elektronische Signaturen und die Umbenennung von Personenkonten zu Geschäftspartnerkonten.

Schwerpunkte

  • Ein neuer Paragraph 40 regelt die periodengerechte Zuordnung von Aufwendungen und Erträgen sowie Fristen für deren Unterjährige Aufteilung.
  • Der bisherige Absatz 4 von § 2 entfällt; der alte Absatz 5 wird zum neuen Absatz 4.
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