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Gesetzesnovelle 2005‑2006: Verwaltungs‑ und Personalreform
Ministerialentwurf vom 06.04.2005

Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert zahlreiche Bundesgesetze, aktualisiert Richtverwendungen, befristet das Antragsrecht zur Arbeitsplatzwertigkeit und führt organisatorische Änderungen im Innenministerium ein.
Bundeskanzleramt4/7/2005XXII
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung

Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert zahlreiche Bundesgesetze, aktualisiert Richtverwendungen, befristet das Antragsrecht zur Arbeitsplatzwertigkeit und führt organisatorische Änderungen im Innenministerium ein.

Schwerpunkte

  • Das Antragsrecht zur Feststellung der Wertigkeit eines Arbeitsplatzes wird auf ein Jahr nach Ernennung, Versetzung oder Änderung der Arbeitsplatzidentität begrenzt.
  • Die Richtverwendungen in Anlage 1 des Beamten‑Dienstrechtsgesetzes werden neu gefasst und um aktuelle Stellen sowie neue Funktionsgruppen ergänzt.
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Gorbach Hubert

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