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Dienstrechts‑Novelle 2005 – Modernisierung und Flexibilisierung
Ministerialentwurf vom 12.10.2005

Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert das Dienstrecht: Dienstausweise erhalten eine Bürgerkartenfunktion, Pflegefreistellungen werden stundenweise möglich, Urlaubsstunden werden auf ganze Stunden gerundet, und Lehrkräfte können flexibler eingesetzt werden. Viele Bestimmungen treten am 1. Januar 2006 in Kraft, während alte Ausweise bis zum 31. Dezember 2008 gültig bleiben.
Bundeskanzleramt10/13/2005XXII
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung

Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert das Dienstrecht: Dienstausweise erhalten eine Bürgerkartenfunktion, Pflegefreistellungen werden stundenweise möglich, Urlaubsstunden werden auf ganze Stunden gerundet, und Lehrkräfte können flexibler eingesetzt werden. Viele Bestimmungen treten am 1. Januar 2006 in Kraft, während alte Ausweise bis zum 31. Dezember 2008 gültig bleiben.

Schwerpunkte

  • Dienstausweise müssen künftig die technische Ausstattung besitzen, um als Bürgerkarte zu funktionieren; alte Ausweise bleiben nur bis zum 31. Dezember 2008 gültig.
  • Bei der Ermittlung des Urlaubsausmaßes werden Teile von Stunden auf volle Stunden aufgerundet.
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Gorbach Hubert

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