Zusammenfassung
Der Entwurf des Bundesministeriums für Verkehr führt ein Straßentunnel‑Sicherheitsgesetz (STSG) ein, das EU‑Standards umsetzt, neue Pflichten für Tunnel‑Manager und Sicherheitsbeauftragte schafft und ab dem 1. Mai 2006 gilt.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie11/21/2005XXII
Straßenverkehr
Zusammenfassung
Der Entwurf des Bundesministeriums für Verkehr führt ein Straßentunnel‑Sicherheitsgesetz (STSG) ein, das EU‑Standards umsetzt, neue Pflichten für Tunnel‑Manager und Sicherheitsbeauftragte schafft und ab dem 1. Mai 2006 gilt.Schwerpunkte
- Der Geltungsbereich umfasst alle Straßentunnel mit einer Länge von mehr als 500 m auf Bundesstraßen (A‑ und S‑Netz).
- Die Tunnel‑Verwaltungsbehörde (Bundesminister für Verkehr) erkennt vom Tunnel‑Manager benannte Sicherheitsbeauftragte an und führt Genehmigungsverfahren für Vorentwürfe sowie Inbetriebnahmen durch.
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