Zusammenfassung

Novelle des Eisenbahngesetzes zur Umsetzung von EU-Richtlinien (Eisenbahnpaket), Fokus auf Sicherheit, Interoperabilität und Marktöffnung.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie12/14/2005XXII

Schienentransport

Schwerpunkte

Anpassung des österreichischen Rechts an die EU-Richtlinien zur Eisenbahnsicherheit und Marktöffnung.
Verpflichtung für Eisenbahnunternehmen zur Einführung und Zertifizierung eines Sicherheitsmanagementsystems.

Regierungsvorlage

Reform des Eisenbahnrechts und Anpassung an EU-Standards

einfache Mehrheit 23.05.2006

Gesetz

Gorbach Hubert

Ohne Klub

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

Vizekanzler

Dokumente (PDFs)

Entwurf elektronisch übermittelt Entwurf gescannt

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