<!--[!-->Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz über Änderungen des Sachwalterrechts im allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch, im Ehegesetz, in der Jurisdiktionsnorm, im Außerstreitgesetz, im Konsumentenschutzgesetz, im Vereinssachwalter- und Patientenanwaltsgesetz und in der Notariatsordnung (Sachwalterrechts-Änderungsgesetz 2006)<!--]-->
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz über Änderungen des Sachwalterrechts im allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch, im Ehegesetz, in der Jurisdiktionsnorm, im Außerstreitgesetz, im Konsumentenschutzgesetz, im Vereinssachwalter- und Patientenanwaltsgesetz und in der Notariatsordnung (Sachwalterrechts-Änderungsgesetz 2006)
Ministerialentwurf vom 06.02.2006
Bundesministerium für Justiz2/7/2006XXII
Bürgerliches Recht
Dokumente (PDFs)
Image of politician Gastinger Karin, Mag. © Parlamentsdirektion

Gastinger Karin, Mag.

Ohne Klub




Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.