IVF‑Fonds‑Novelle 2010 – Definition, Geschäftsordnung, Meldungen & Register
Ministerialentwurf vom 18.10.2009Zusammenfassung
Die IVF‑Fonds‑Novelle definiert genauer, wann eine Schwangerschaft als erfolgreich gilt, richtet einen eigenständigen Fonds mit klarer Geschäftsordnung ein und führt neue Melde‑ sowie Registerpflichten für Kliniken und Paare ein.Bundesministerium für Gesundheit10/19/2009XXIV
soziale Sicherheit
Zusammenfassung
Die IVF‑Fonds‑Novelle definiert genauer, wann eine Schwangerschaft als erfolgreich gilt, richtet einen eigenständigen Fonds mit klarer Geschäftsordnung ein und führt neue Melde‑ sowie Registerpflichten für Kliniken und Paare ein.Schwerpunkte
- Die Definition einer erfolgreich herbeigeführten Schwangerschaft wird präzisiert: Sie liegt vor, wenn ab der fünften Woche nach dem Embryotransfer ein bildlich dokumentierter, intakter Embryo nachgewiesen wird.
- Ein IVF‑Fonds wird beim Bundesministerium für Gesundheit eingerichtet, erhält Rechtspersönlichkeit und wird vom Gesundheitsminister in Abstimmung mit dem Wirtschafts‑, Familien‑ und Jugendminister vertreten.
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