Integration des Verbrennungsverbots in das Bundesluftreinhaltegesetz
Ministerialentwurf vom 02.03.2010Zusammenfassung
Der Entwurf integriert das Verbrennungsverbotsgesetz in das Bundesluftreinhaltegesetz, definiert biogene und nicht biogene Materialien und verbietet deren Verbrennung im Freien, mit klaren Ausnahmen für bestimmte Situationen und regionalen Genehmigungen.Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft3/3/2010XXIV
Umwelt
Zusammenfassung
Der Entwurf integriert das Verbrennungsverbotsgesetz in das Bundesluftreinhaltegesetz, definiert biogene und nicht biogene Materialien und verbietet deren Verbrennung im Freien, mit klaren Ausnahmen für bestimmte Situationen und regionalen Genehmigungen.Schwerpunkte
- Das Gesetz definiert klar, welche Materialien als biogen (z. B. Stroh, Holz) und welche als nicht biogen (z. B. Altreifen, Kunststoffe) gelten.
- Der Schutz vor Beeinträchtigungen und Belästigungen Dritter wird auf Rauch sowie üble Gerüche ausgedehnt.
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