AWG‑Novelle 2010 – Einführung von Register, Vorabzustimmung und Abfallvermeidungsprogramm
Ministerialentwurf vom 20.04.2010Zusammenfassung
Die AWG‑Novelle 2010 erweitert das Abfallwirtschaftsgesetz um ein Abfallvermeidungsprogramm, ein zentrales Register, neue Sorgfaltspflichten und strengere Vorgaben für Genehmigungen und Transport.Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft4/21/2010XXIV
Abfall
Abfallwirtschaft
Zusammenfassung
Die AWG‑Novelle 2010 erweitert das Abfallwirtschaftsgesetz um ein Abfallvermeidungsprogramm, ein zentrales Register, neue Sorgfaltspflichten und strengere Vorgaben für Genehmigungen und Transport.Schwerpunkte
- Ein neues Abfallvermeidungsprogramm wird eingeführt, das alle sechs Jahre vom Bundesminister erstellt werden muss.
- Allgemeine Sorgfaltspflichten für den Umgang mit dem Register werden festgelegt (Datenschutz, Zugangsbeschränkung).
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