Erweiterung, Kosten‑ und Sicherheitsregelungen im Schifffahrtsgesetz
Ministerialentwurf vom 26.04.2010Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Schifffahrtsgesetz, die Wasserstraßen‑Verkehrsordnung und zugehörige Verordnungen, um den Geltungsbereich zu erweitern, neue Gebühren für Veranstaltungen einzuführen, Treppelwege klar zu regeln, Umwelt‑ und Sicherheitsstandards zu verschärfen und technische Vorschriften anzupassen.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie4/27/2010XXIV
See- und Binnenschiffsverkehr
Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Schifffahrtsgesetz, die Wasserstraßen‑Verkehrsordnung und zugehörige Verordnungen, um den Geltungsbereich zu erweitern, neue Gebühren für Veranstaltungen einzuführen, Treppelwege klar zu regeln, Umwelt‑ und Sicherheitsstandards zu verschärfen und technische Vorschriften anzupassen.Schwerpunkte
- Der Geltungsbereich des Schifffahrtsgesetzes wird um den Neuen Rhein von der Mündung im Bodensee bis zur Hard‑Fussach‑Brücke erweitert.
- Der Begriff "Raft" wird als aufblasbares Ruderfahrzeug für Flüsse mit starker Strömung definiert.
Dokumente (PDFs)
Materilaien zum Entwurf einer Änderung der Verordnung über die Tragung der Kosten für die schifffahrtspolizeiliche Verkehrsregelung
Entwurf einer Änderung der Verordnung über die Tragung der Kosten für die schifffahrtspolizeiliche Verkehrsregelung
Materialien zum Entwurf einer Änderung der Wasserstraßen-Verkehrsordnung
Materialien zum Entwurf einer Änderung der Schiffstechnikverordnung
Entwurf einer Änderung der Wasserstraßen-Verkehrsordnung
Entwurf einer Änderung der Schiffstechnikverordnung
Begleitschreiben
Gesetzestext
Materialien
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.