<!--[-->Änderungen des Arbeitsverfassungsgesetzes und verwandter Gesetze<!--]-->
Änderungen des Arbeitsverfassungsgesetzes und verwandter Gesetze
Ministerialentwurf vom 06.07.2010

Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert das Arbeitsverfassungsgesetz, das Post‑Betriebsverfassungsgesetz, das Landarbeitsgesetz und das Urlaubsgesetz. Er führt neue Regelungen zu Wahlrechten, Informationspflichten, Kündigungsschutz und zur europäischen Betriebsratsstruktur ein.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz7/7/2010XXIV
Arbeitsrecht

Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert das Arbeitsverfassungsgesetz, das Post‑Betriebsverfassungsgesetz, das Landarbeitsgesetz und das Urlaubsgesetz. Er führt neue Regelungen zu Wahlrechten, Informationspflichten, Kündigungsschutz und zur europäischen Betriebsratsstruktur ein.

Schwerpunkte

  • Der Betriebsinhaber muss den Betriebsrat rechtzeitig und umfassend über geplante betriebliche Änderungen informieren und ihm die Möglichkeit geben, Stellungnahmen abzugeben.
  • Die Frist für die Anfechtung von Kündigungen wird auf bis zu zwei Wochen nach Zugang der Kündigung verlängert, wenn kein Betriebsrat existiert.
Image of politician Hundstorfer Rudolf © Parlamentsdirektion

Hundstorfer Rudolf

SPÖ


9 - Wien



Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.