Übertragung von Pensions‑, Pflege‑ und Kriegsgefangenen‑Aufgaben auf die VAEB
Ministerialentwurf vom 01.06.2010Zusammenfassung
Der Entwurf überträgt die Verwaltung von Pensionen, Pflegegeld und Kriegsgefangenenentschädigungen von der ÖBB‑Holding auf die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau und passt dafür mehrere Gesetze an.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie6/2/2010XXIV
Schienentransport
Zusammenfassung
Der Entwurf überträgt die Verwaltung von Pensionen, Pflegegeld und Kriegsgefangenenentschädigungen von der ÖBB‑Holding auf die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau und passt dafür mehrere Gesetze an.Schwerpunkte
- Eine neue Regelung (§ 52 Abs. 1d) überträgt die Verantwortung für Ruhe‑ und Versorgungsgenüsse von der ÖBB‑Holding auf die VAEB.
- Die VAEB wird als „Pensionsbehörde“ und pensionsauszahlende Stelle definiert.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.