Zusammenfassung
Der Entwurf erweitert das GESG um neue Aufgaben für die AGES im Bereich pflanzengenetischer Ressourcen und Bodenschutz, aktualisiert Gesetzesverweise und führt eine Segment‑Berichtspflicht für finanzielle Anpassungen ein.Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft10/29/2010XXIV
Umwelt
Gesundheit
Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
Zusammenfassung
Der Entwurf erweitert das GESG um neue Aufgaben für die AGES im Bereich pflanzengenetischer Ressourcen und Bodenschutz, aktualisiert Gesetzesverweise und führt eine Segment‑Berichtspflicht für finanzielle Anpassungen ein.Schwerpunkte
- Der Absatz 1 von § 6 wird aktualisiert, sodass die genannten Bundesgesetze mit ihren jeweils aktuellen Fassungen (z. B. Pflanzenschutzgesetz 2011) verknüpft werden.
- § 8 Abs. 2 Z 10 wird erweitert, sodass neben Düngemitteln und Pflanzenschutzmitteln auch die Untersuchung, Begutachtung und Bewertung von Böden aufgenommen werden, um deren Funktion als landwirtschaftliche Produktionsgrundlage zu sichern.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.