Novelle 2010: Inflationsangepasste Altlastenbeiträge & elektronische Anmeldung
Ministerialentwurf vom 01.11.2010Zusammenfassung
Der Entwurf erhöht die Altlastenbeiträge ab 1. Juli 2011, führt gestufte Beitragssätze je Deponietyp ein und ermöglicht elektronische Beitragsanmeldungen. Gleichzeitig wird ein Teil der Einnahmen für die Jahre 2011‑2014 nicht mehr zweckgebunden, und der Minister darf Mittel für Ersatzvornahmen nutzen.Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft11/2/2010XXIV
Abfall
Abfallwirtschaft
Zusammenfassung
Der Entwurf erhöht die Altlastenbeiträge ab 1. Juli 2011, führt gestufte Beitragssätze je Deponietyp ein und ermöglicht elektronische Beitragsanmeldungen. Gleichzeitig wird ein Teil der Einnahmen für die Jahre 2011‑2014 nicht mehr zweckgebunden, und der Minister darf Mittel für Ersatzvornahmen nutzen.Schwerpunkte
- Die Beitragssätze werden ab dem 1. Juli 2011 inflationsangepasst: Erdaushub, Baurestmassen und ähnliche Abfälle kosten 9,20 €/t, alle übrigen Abfälle 87 €/t.
- Für die Ablagerung auf Deponien gelten gestufte Beiträge je Deponietyp: Inert‑/Baurestmassendeponien 9,20 €/t, Reststoffdeponien 20,60 €/t, Massen‑/Gefahrendeponien 29,80 €/t.
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