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StVO‑Novelle 23: Sicherheit, Helm‑ und Radverkehrs‑Förderung
Ministerialentwurf vom 27.02.2011

Zusammenfassung

Die Novelle stärkt die Verkehrssicherheit durch ein Rücksichtnahmegebot, führt eine Helmpflicht für Kinder bis 10 Jahre ein und erweitert Radfahranlagen um Fahrradstraßen und nicht verpflichtende Radwege.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie2/28/2011XXIV
Straßenverkehr

Zusammenfassung

Die Novelle stärkt die Verkehrssicherheit durch ein Rücksichtnahmegebot, führt eine Helmpflicht für Kinder bis 10 Jahre ein und erweitert Radfahranlagen um Fahrradstraßen und nicht verpflichtende Radwege.

Schwerpunkte

  • Ein neues Rücksichtnahmegebot verpflichtet Verkehrsteilnehmer, besonders vorsichtig gegenüber Personen wie Kindern, Sehbehinderten und körperlich eingeschränkten Menschen zu fahren.
  • Kinder bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr müssen beim Radfahren einen Helm tragen; Aufsichtspersonen sind verpflichtet, das zu gewährleisten.
Image of politician Bures Doris © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Bures Doris - 63

SPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat
Dritte Präsidentin des Nationalrates

9E - Wien Süd-West



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