Novelle zum BUAG: Abtretungsverbot, Baustellendatenbank & erweiterte Kontrollen
Ministerialentwurf vom 17.04.2011Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das BUAG und weitere Gesetze, schafft ein Abtretungsverbot, präzisiert Spezialbetriebe, führt eine digitale Baustellendatenbank ein und verpflichtet Arbeitgeber zur Nutzung von Web‑Anwendungen.Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz4/18/2011XXIV
Arbeitsrecht
Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das BUAG und weitere Gesetze, schafft ein Abtretungsverbot, präzisiert Spezialbetriebe, führt eine digitale Baustellendatenbank ein und verpflichtet Arbeitgeber zur Nutzung von Web‑Anwendungen.Schwerpunkte
- Ein neues Abtretungsverbot verhindert, dass Arbeitnehmer ihre Ansprüche an Dritte weitergeben können.
- Die Definition von Spezialbetrieben wird erweitert, sodass Betriebe mit Teil‑ oder Mischtätigkeiten ebenfalls erfasst werden können.
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