Ärztegesetz‑Novelle 2011: Flexibilisierung, Datenanpassungen und erweiterte Schutzmaßnahmen
Ministerialentwurf vom 27.04.2011Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Ärztegesetz, um flexiblere Arbeitszeiten für Turnusärzte zu ermöglichen, Antragsverfahren zu vereinfachen, die Ärzteliste zu ergänzen und die Schweigepflicht bei Kindermissbrauch auszubauen. Zusätzlich werden Kammerumlagen neu berechnet, Disziplinarmaßnahmen verlängert und digitale Signaturen eingeführt.Bundesministerium für Gesundheit4/28/2011XXIV
Gesundheit
Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Ärztegesetz, um flexiblere Arbeitszeiten für Turnusärzte zu ermöglichen, Antragsverfahren zu vereinfachen, die Ärzteliste zu ergänzen und die Schweigepflicht bei Kindermissbrauch auszubauen. Zusätzlich werden Kammerumlagen neu berechnet, Disziplinarmaßnahmen verlängert und digitale Signaturen eingeführt.Schwerpunkte
- Der Entwurf führt § 13c ein, der es ermöglicht, mit Turnusärzten abweichende Anwesenheitszeiten zu vereinbaren, wenn ein Facharzt in derselben Einheit anwesend ist und die zusätzliche Arbeitszeit höchstens fünf Stunden beträgt.
- Anträge für Gleichwertigkeitsprüfungen müssen künftig bei der Landesärztekammer des Berufssitzes oder Dienstorts eingereicht werden; fehlt ein solcher Sitz, ist die Österreichische Ärztekammer zuständig.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.