<!--[-->Sozialversicherungs‑Änderungsgesetz 2009 (69. Novelle)<!--]-->
Sozialversicherungs‑Änderungsgesetz 2009 (69. Novelle)
Ministerialentwurf vom 23.02.2009

Zusammenfassung

Das SVÄG 2009 modernisiert das Sozialversicherungssystem, indem es u. a. Fremdsprachenassistent*innen und Erntehelfer*innen neu versichert, Verweise auf das alte Wehrgesetz 1990 durch die aktuelle Fassung von 2001 ersetzt und zahlreiche Fristen sowie Beitragsgrundlagen anpasst.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz2/24/2009XXIV
soziale Sicherheit

Zusammenfassung

Das SVÄG 2009 modernisiert das Sozialversicherungssystem, indem es u. a. Fremdsprachenassistent*innen und Erntehelfer*innen neu versichert, Verweise auf das alte Wehrgesetz 1990 durch die aktuelle Fassung von 2001 ersetzt und zahlreiche Fristen sowie Beitragsgrundlagen anpasst.

Schwerpunkte

  • Der Strichpunkt am Ende von Z 6 wird durch ein Komma ersetzt und ein neuer Halbsatz eingefügt, der Vorstandsmitglieder, die bereits nach Z 1 pflichtversichert sind, ausnimmt.
  • Eine neue Ziffer (3c) wird eingefügt, um Personen, die für die Fremdsprachenassistenz bestellt sind, in die Pflichtversicherung aufzunehmen.
Image of politician Hundstorfer Rudolf © Parlamentsdirektion

Hundstorfer Rudolf

SPÖ


9 - Wien



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