Zusammenfassung
Der Entwurf passt das Eisenbahngesetz an EU‑Richtlinien an, führt neue Genehmigungs‑ und Berichtspflichten ein und erweitert die Befugnisse der Aufsichtsbehörden.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie6/16/2011XXIV
Schienentransport
Zusammenfassung
Der Entwurf passt das Eisenbahngesetz an EU‑Richtlinien an, führt neue Genehmigungs‑ und Berichtspflichten ein und erweitert die Befugnisse der Aufsichtsbehörden.Schwerpunkte
- Schulungseinrichtungen, die die für sicherheitsrelevante Tätigkeiten erforderliche Eignung vermitteln, benötigen künftig eine Genehmigung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie.
- Die Zuständigkeit für gemeinwirtschaftliche Leistungen wird auf Bundesebene ausgeweitet, wobei die bisherigen Regelungen zu Schüler‑ und Lehrlingsfreifahrten unberührt bleiben.
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