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Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit
Ministerialentwurf vom 27.07.2011

Zusammenfassung

Das BVergGVS 2011 regelt die Beschaffung von militärischen und sicherheitsrelevanten Leistungen, definiert Schwellenwerte und verschiedene Vergabeverfahren sowie besondere Sicherheits‑ und Nachweispflichten.
Bundeskanzleramt7/28/2011XXIV
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung

Zusammenfassung

Das BVergGVS 2011 regelt die Beschaffung von militärischen und sicherheitsrelevanten Leistungen, definiert Schwellenwerte und verschiedene Vergabeverfahren sowie besondere Sicherheits‑ und Nachweispflichten.

Schwerpunkte

  • Das Gesetz regelt die Vergabe von Bau‑, Liefer‑ und Dienstleistungsaufträgen, die militärische oder sicherheitsrelevante Ausrüstung betreffen.
  • Es wird festgelegt, dass ein Vergabeverfahren nach diesem Gesetz durchgeführt werden muss, wenn ein Teil des Auftrags nicht durch das allgemeine BVergG 2006 abgedeckt ist.
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Ostermayer Josef, Dr.

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