Zusammenfassung
Das Flughafenentgeltegesetz regelt, wie Flughäfen in Österreich ihre Gebühren festlegen dürfen, verlangt Transparenz, ein Diskriminierungsverbot und die Einbindung eines Nutzerausschusses.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie1/23/2012XXIV
Steuerwesen
Zusammenfassung
Das Flughafenentgeltegesetz regelt, wie Flughäfen in Österreich ihre Gebühren festlegen dürfen, verlangt Transparenz, ein Diskriminierungsverbot und die Einbindung eines Nutzerausschusses.Schwerpunkte
- Das Gesetz definiert klare Begriffe wie Flughafen, Flughafenleitungsorgan und Flughafenentgelt, um Missverständnisse zu vermeiden.
- Entgeltregelungen dürfen keine Diskriminierung enthalten; Differenzierungen sind nur zulässig, wenn sie objektiv, transparent und im öffentlichen Interesse liegen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.