<!--[-->Sicherheits‑ und Ausfuhrkontrollgesetz 2012 (SKG 2012)<!--]-->
Sicherheits‑ und Ausfuhrkontrollgesetz 2012 (SKG 2012)
Ministerialentwurf vom 20.03.2012

Zusammenfassung

Das SKG 2012 regelt die friedliche Nutzung von Atomenergie, führt Melde‑ und Genehmigungspflichten für Kernmaterial, Anlagen und den Export sensibler Nukleargüter ein und legt Zwangs‑ sowie Strafmaßnahmen bei Verstößen fest.
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend3/21/2012XXIV
Handel
Industrie
Unternehmen und Wettbewerb

Zusammenfassung

Das SKG 2012 regelt die friedliche Nutzung von Atomenergie, führt Melde‑ und Genehmigungspflichten für Kernmaterial, Anlagen und den Export sensibler Nukleargüter ein und legt Zwangs‑ sowie Strafmaßnahmen bei Verstößen fest.

Schwerpunkte

  • Das Gesetz definiert zentrale Begriffe wie Atomsperrvertrag, IAEO, Kernmaterial und effektives Kilogramm, um die Anwendungsbereiche klar zu bestimmen.
  • Ziel ist die Gewährleistung, dass Atomenergie ausschließlich friedlich genutzt wird und Österreich seinen internationalen Verpflichtungen nachkommt.
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Mitterlehner Reinhold, Dr.

ÖVP


4E - Mühlviertel



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