Novelle 2013 des Maß‑ und Eichgesetzes – Software‑Updates, Kurzöffnungen und Ausschluss von Eisenbahn‑Zählern
Ministerialentwurf vom 19.12.2013Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Maß‑ und Eichgesetz: Er hebt die Eichpflicht für Eisenbahn‑Zähler auf, erlaubt Software‑Updates und kurzfristige Öffnungen von Messgeräten, führt ein Jahreskennzeichen für Geräte ein, die spät im Jahr geprüft wurden, und verpflichtet Hersteller zur sofortigen Bereitstellung notwendiger Eichinformationen.Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend12/20/2013XXV
Maße und Gewichte
Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Maß‑ und Eichgesetz: Er hebt die Eichpflicht für Eisenbahn‑Zähler auf, erlaubt Software‑Updates und kurzfristige Öffnungen von Messgeräten, führt ein Jahreskennzeichen für Geräte ein, die spät im Jahr geprüft wurden, und verpflichtet Hersteller zur sofortigen Bereitstellung notwendiger Eichinformationen.Schwerpunkte
- Elektizitätszähler, die im Eisenbahnbereich verwendet werden, sind von der Eichpflicht ausgenommen, weil EU‑Regelungen dafür bereits gelten.
- Der Titel des zuständigen Ministers wird von "Wirtschaft und Arbeit" zu "Wirtschaft, Familie und Jugend" geändert.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
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