Förderung des Hochgeschwindigkeits‑Broadbandausbaus durch neue Infrastruktur‑ und Koordinierungsregelungen
Ministerialentwurf vom 22.07.2015Zusammenfassung
Der Entwurf fördert den Breitbandausbau, indem er Subventionen für Leerrohre einführt, die Koordination von Bauarbeiten regelt und eine zentrale Informationsstelle für Infrastrukturdaten schafft.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie7/23/2015XXV
Post- und Fernmeldewesen
Zusammenfassung
Der Entwurf fördert den Breitbandausbau, indem er Subventionen für Leerrohre einführt, die Koordination von Bauarbeiten regelt und eine zentrale Informationsstelle für Infrastrukturdaten schafft.Schwerpunkte
- Ein neuer § 4a schafft Investitionskostenzuschüsse für den Bau von Leerrohren, um Lücken im Breitbandnetz zu schließen.
- § 6b gibt Netzbetreibern das Recht, Mindestinformationen über geplante Bauarbeiten anzufordern, um eine Koordinierung zu prüfen.
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