Dienst- und Besoldungsnovelle 2015 – umfassende Änderungen für Beamte, Richter, Vertragsbedienstete und Arbeitsschutz
Ministerialentwurf vom 01.11.2015Zusammenfassung
Das 2015er Bundesgesetz modernisiert das Dienst‑, Gehalts‑ und Bedienstetenschutzrecht: neue Amtstitel, erweiterte Vor‑ und Nach‑bildungsausgleiche, Optionen zur Reduktion von Funktionszulagen, strengere Regelungen zu gefährlichen Arbeitsstoffen und aktualisierte Reisevergütungen.Bundeskanzleramt11/2/2015XXV
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung
Zusammenfassung
Das 2015er Bundesgesetz modernisiert das Dienst‑, Gehalts‑ und Bedienstetenschutzrecht: neue Amtstitel, erweiterte Vor‑ und Nach‑bildungsausgleiche, Optionen zur Reduktion von Funktionszulagen, strengere Regelungen zu gefährlichen Arbeitsstoffen und aktualisierte Reisevergütungen.Schwerpunkte
- Der Ausdruck „eingetragenene“ wird in § 75d Abs. 1 zu „eingetragenen“ korrigiert.
- Neue Amtstitel (Parlaments‑/Ministerialrat) ersetzen „Hofrat/in“ in bestimmten Verwendungs‑ und Funktionsgruppen.
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