<!--[-->Novelle zum Tabak‑ und Nichtraucherschutzgesetz<!--]-->
Novelle zum Tabak‑ und Nichtraucherschutzgesetz
Ministerialentwurf vom 07.01.2016

Zusammenfassung

Der Entwurf erweitert das Tabakgesetz, führt ein Verbot des Versandhandels, legt Höchstwerte für Schadstoffe fest und verlangt umfangreiche Kennzeichnung sowie Rückverfolgbarkeit für alle Tabakerzeugnisse.
Bundesministerium für Gesundheit1/8/2016XXV
Tabak

Zusammenfassung

Der Entwurf erweitert das Tabakgesetz, führt ein Verbot des Versandhandels, legt Höchstwerte für Schadstoffe fest und verlangt umfangreiche Kennzeichnung sowie Rückverfolgbarkeit für alle Tabakerzeugnisse.

Schwerpunkte

  • Erweiterung des Tabakgesetzes um neue Begriffsbestimmungen für Tabakerzeugnisse und verwandte Produkte wie Kautabak, Schnupftabak, Tabak zum oralen Gebrauch und Liquids.
  • Ein generelles Verbot des Versandhandels mit Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen wird eingeführt.
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Oberhauser Sabine, Dr., MAS

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