<!--[!-->Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Markenschutzgesetz 1990 und das Patentamtsgebührengesetz geändert werden<!--]-->
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Markenschutzgesetz 1990 und das Patentamtsgebührengesetz geändert werden Ministerialentwurf vom 2/4/2016
parlament.gv.at favicon
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie2/4/2016XXV
Handel
Industrie
Unternehmen und Wettbewerb
Image of politician Klug Gerald, Mag.

Klug Gerald, Mag.

SPÖ


6A - Graz und Umgebung



somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.