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Modernisierung des BUAG & Erweiterung des BSchEG
Ministerialentwurf vom 21.04.2016

Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert das Bauarbeiter‑Urlaubs‑ und Abfertigungsgesetz, erweitert den Geltungsbereich des Schlechtwetter‑Entschädigungsgesetzes und führt strengere Melde- sowie elektronische Informationspflichten ein.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz4/22/2016XXV
Arbeitsrecht

Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert das Bauarbeiter‑Urlaubs‑ und Abfertigungsgesetz, erweitert den Geltungsbereich des Schlechtwetter‑Entschädigungsgesetzes und führt strengere Melde- sowie elektronische Informationspflichten ein.

Schwerpunkte

  • Der Gesetzestext legt fest, dass für die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses das wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Form entscheidend ist.
  • Der Begriff „Betonrohr‑“ wird zu „Betonbohr‑“ geändert, um die technische Präzision zu erhöhen.
Image of politician Stöger Alois, diplômé © Parlamentsdirektion

Stöger Alois, diplômé

SPÖ


4 - Oberösterreich


Verkehr und Infrastruktur


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