somes
<!--[!-->Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Rechtspflegergesetz geändert wird<!--]-->
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Rechtspflegergesetz geändert wird Ministerialentwurf vom 8/8/2016
parlament.gv.at favicon
Bundesministerium für Justiz8/8/2016XXV
Gerichtswesen
Dokumente (PDFs)
Begleitschreiben Begutachtungsentwurf Textgegenüberstellung Vorblatt und WFA Erläuterungen Gesetzestext
Image of politician Brandstetter Wolfgang, Dr.

Brandstetter Wolfgang, Dr.


somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Links

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.