Novelle des Kraftfahrgesetzes – neue Fahrzeugklassen, technische Kontrollen & Datenbanken
Ministerialentwurf vom 17.10.2016Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Kraftfahrgesetz, führt neue Fahrzeugklassen ein, legt strengere Sicherheits‑ und Umweltvorgaben fest und etabliert zentrale Datenbanken für Prüfungen, Fahrschulen und Risikoeinstufungen.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie10/18/2016XXV
Straßenverkehr
Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Kraftfahrgesetz, führt neue Fahrzeugklassen ein, legt strengere Sicherheits‑ und Umweltvorgaben fest und etabliert zentrale Datenbanken für Prüfungen, Fahrschulen und Risikoeinstufungen.Schwerpunkte
- Das Gesetz definiert neue Fahrzeugklassen und passt bestehende Definitionen an die EU‑Verordnungen (z. B. L7e‑Klasse für vierrädrige Kraftfahrzeuge) an.
- Für Fahrzeuge mit alternativem Antrieb wird das zulässige Gesamtgewicht um bis zu 1 000 kg erhöht; Luftleiteinrichtungen dürfen bis zu 500 mm über die Fahrzeuglänge hinausragen, wenn sie eingeklappt sind.
Dokumente (PDFs)
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