<!--[-->Umfassende Steuer‑ und Verwaltungsreform 2022/23<!--]-->
Umfassende Steuer‑ und Verwaltungsreform 2022/23
Ministerialentwurf vom 27.10.2016

Zusammenfassung

Der Entwurf 262/ME XXV. GP ändert elf Bundesgesetze, um Steuerbefreiungen, Förderungen und Dokumentationspflichten zu modernisieren – u. a. neue Regeln für Museen, Luftfahrt‑Mineralöl, Tabakfachgeschäfte und ein Transparenzportal.
Bundesministerium für Finanzen10/28/2016XXV
Steuerwesen

Zusammenfassung

Der Entwurf 262/ME XXV. GP ändert elf Bundesgesetze, um Steuerbefreiungen, Förderungen und Dokumentationspflichten zu modernisieren – u. a. neue Regeln für Museen, Luftfahrt‑Mineralöl, Tabakfachgeschäfte und ein Transparenzportal.

Schwerpunkte

  • Der Bundesminister für Finanzen kann die Höhe des geldwerten Vorteils bei privater Fahrzeugnutzung per Verordnung festlegen und ökologische Ermäßigungen einführen.
  • Der Bundesminister für Finanzen darf im Einvernehmen mit dem Kultur‑Minister Kriterien zur Bewertung der überregionalen Bedeutung von Museen festlegen.
Image of politician Schelling Johann Georg, Dr. © Parlamentsdirektion

Schelling Johann Georg, Dr.

ÖVP


3 - Niederösterreich



Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.