<!--[-->Novelle des Maß‑ und Eichgesetzes: Entlastung bei Messgeräten<!--]-->
Novelle des Maß‑ und Eichgesetzes: Entlastung bei Messgeräten
Ministerialentwurf vom 09.01.2017

Zusammenfassung

Der Entwurf reduziert die Eichpflicht für viele Messgeräte, verlängert Nacheichfristen und passt das Maß‑ und Eichgesetz an aktuelle EU‑Richtlinien an – damit entstehen erhebliche Kosteneinsparungen für Nutzer, während der Bund geringere Einnahmen aus Eichgebühren hat.
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft1/10/2017XXV
Maße und Gewichte

Zusammenfassung

Der Entwurf reduziert die Eichpflicht für viele Messgeräte, verlängert Nacheichfristen und passt das Maß‑ und Eichgesetz an aktuelle EU‑Richtlinien an – damit entstehen erhebliche Kosteneinsparungen für Nutzer, während der Bund geringere Einnahmen aus Eichgebühren hat.

Schwerpunkte

  • Die Definition von Messgeräten wird erweitert und umfasst nun Geräte, die allein oder zusammen mit anderen Einrichtungen mindestens eine Messgröße erfassen, sowie sogenannte Maßverkörperungen, also Vorrichtungen, die bekannte Referenzwerte reproduzieren.
  • Eine Reihe von Messgeräten – darunter Abwasserzähler, Milch‑Messgeräte, Refraktometer für Most, Härtevergleichsplatten, Wegstreckenzähler in selbstgelenkten Fahrzeugen und Totalstationen – wird von der Eichpflicht befreit.
Image of politician Mitterlehner Reinhold, Dr. © Parlamentsdirektion

Mitterlehner Reinhold, Dr.

ÖVP


4E - Mühlviertel



Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.