Einführung digitaler Vignetten und erweiterte Daten‑/Kontrollregelungen im Bundesstraßen‑Mautgesetz
Ministerialentwurf vom 23.01.2017Zusammenfassung
Der Entwurf erweitert das Bundesstraßen‑Mautgesetz um eine digitale Vignette, regelt Ersatz‑ und Umregistrierungsmodalitäten, erlaubt erweiterte Datenverwendung und automatisierte Kontrollen sowie kostenfreie Vignetten für Behinderte.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie1/24/2017XXV
Straßenverkehr
Zusammenfassung
Der Entwurf erweitert das Bundesstraßen‑Mautgesetz um eine digitale Vignette, regelt Ersatz‑ und Umregistrierungsmodalitäten, erlaubt erweiterte Datenverwendung und automatisierte Kontrollen sowie kostenfreie Vignetten für Behinderte.Schwerpunkte
- Einführung einer digitalen Vignette, bei der das Kennzeichen im Mautsystem registriert wird.
- Regelungen für Ersatz‑Klebevignetten bei Beschädigung und Umregistrierung digitaler Vignetten bei Diebstahl oder Standortwechsel.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.