Novelle des Ökostrom‑ und Energie‑Förderrechts inkl. Biogas‑Abfindung und KWK‑Punkte‑Gesetz
Ministerialentwurf vom 31.01.2017Zusammenfassung
Der Entwurf modernisiert das Ökostromgesetz, führt „rohstoffabhängige Anlagen“ ein, schafft neue Förderinstrumente für Biogasanlagen und KWK‑Anlagen, stärkt Transparenz‑ und Datenregisterpflichten und stellt zusätzliche Mittel aus einem Sondervermögen bereit.Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft2/1/2017XXV
Elektrizitätsindustrie
Zusammenfassung
Der Entwurf modernisiert das Ökostromgesetz, führt „rohstoffabhängige Anlagen“ ein, schafft neue Förderinstrumente für Biogasanlagen und KWK‑Anlagen, stärkt Transparenz‑ und Datenregisterpflichten und stellt zusätzliche Mittel aus einem Sondervermögen bereit.Schwerpunkte
- Ein neuer Anlagentyp – „rohstoffabhängige Anlagen“ – wird definiert und die bisherigen Anerkennungs‑, Pflichten‑ und Bescheidvorschriften (§ 7‑§ 9) werden entsprechend angepasst.
- Transparenz‑ und Veröffentlichungspflicht für Förderungen über 500 000 € pro Empfänger (§ 51a) sowie ein zentrales Ökostromanlagen‑Register, das detaillierte Anlagendaten enthält (§ 37).
Dokumente (PDFs)
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung KWK-Punkte-Gesetz
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung BG Sondervermögen
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung ElWOG 2010
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung E-ControlG
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung ÖSG 2012
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung GWG 2011
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung BTAG
Textgegenüberstellung ElWOG 2010
Textgegenüberstellung E-ControlG
Textgegenüberstellung ÖSG 2012
Textgegenüberstellung GWG 2011
Begleitschreiben
Erläuterungen
Gesetzestext
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.