Bundesgesetz zur Schaffung einer transeuropäischen Energieinfrastruktur
Ministerialentwurf vom 03.02.2015Zusammenfassung
Der Entwurf schafft ein Bundesgesetz, das die EU‑Richtlinie für transeuropäische Energieinfrastruktur umsetzt, eine zentrale Infrastrukturbehörde einführt und ein zweistufiges Genehmigungsverfahren etabliert.Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft2/4/2015XXV
Energie
Zusammenfassung
Der Entwurf schafft ein Bundesgesetz, das die EU‑Richtlinie für transeuropäische Energieinfrastruktur umsetzt, eine zentrale Infrastrukturbehörde einführt und ein zweistufiges Genehmigungsverfahren etabliert.Schwerpunkte
- Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft wird als zentrale Infrastrukturbehörde benannt, um die Koordination von Projekten von gemeinsamem Interesse zu übernehmen.
- Ein zweistufiges Genehmigungsverfahren wird eingeführt: zuerst ein Vorantragsabschnitt zur Orientierung des Projektträgers, danach ein formaler Genehmigungsabschnitt für die eigentlichen Bewilligungen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
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