<!--[-->Sammelnovelle zur Reduzierung von Gold‑Plating‑Regelungen<!--]-->
Sammelnovelle zur Reduzierung von Gold‑Plating‑Regelungen
Ministerialentwurf vom 13.11.2018

Zusammenfassung

Der Entwurf beseitigt überflüssige Regelungen („Gold‑Plating“) in zehn Bundesgesetzen, vereinfacht Bilanzierungs- und Offenlegungspflichten, reduziert Verwaltungsaufwand für Unternehmen und erweitert die zulässigen Analyseanbieter im Abfallbereich.
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz11/14/2018XXVI
Vereinfachung der Rechtsvorschriften

Zusammenfassung

Der Entwurf beseitigt überflüssige Regelungen („Gold‑Plating“) in zehn Bundesgesetzen, vereinfacht Bilanzierungs- und Offenlegungspflichten, reduziert Verwaltungsaufwand für Unternehmen und erweitert die zulässigen Analyseanbieter im Abfallbereich.

Schwerpunkte

  • Im Unternehmensgesetzbuch wird klargestellt, dass bei fehlendem Börsenkurs der beizulegende Wert herangezogen werden darf und dass Kleinstkapitalgesellschaften nur die Bilanz einreichen müssen.
  • Im Alternative Investmentfonds‑Manager‑Gesetz wird die Registrierungspflicht bei der FMA beibehalten, aber die Schwellenwerte für die Anwendung von Sonderregeln werden präzisiert und frühere Inkrafttretung für neue AIF‑Modelle vorgesehen.
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Moser Josef, Dr.

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