Novelle des Schifffahrts‑ und Seeschifffahrtsgesetzes 2018 – Sicherheit, EU‑Anpassungen und neue Prüfverfahren
Ministerialentwurf vom 03.07.2018Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Schifffahrts‑ und Seeschifffahrtsgesetz, um die Sicherheit zu erhöhen, EU‑Standards zu übernehmen und neue Prüfverfahren einzuführen. Er führt Alkohol‑Vortests, ein digitales Zulassungs‑Verzeichnis und das Unionszeugnis ein sowie zahlreiche Terminologie‑ und Zuständigkeitsanpassungen.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie7/4/2018XXVI
See- und Binnenschiffsverkehr
Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Schifffahrts‑ und Seeschifffahrtsgesetz, um die Sicherheit zu erhöhen, EU‑Standards zu übernehmen und neue Prüfverfahren einzuführen. Er führt Alkohol‑Vortests, ein digitales Zulassungs‑Verzeichnis und das Unionszeugnis ein sowie zahlreiche Terminologie‑ und Zuständigkeitsanpassungen.Schwerpunkte
- Die neuen Regelungen erlauben, Personen, die unter Alkohol‑ oder Drogeneinfluss stehen, an der Führung von Fahrzeugen, Schwimmkörpern oder Verbänden zu hindern und verpflichten sie zu einer Atemluft‑Untersuchung.
- Die Definition von „Fahrzeug“ wird um Kleinfahrzeuge, Schwimmgeräte und Seeschiffe erweitert; gleichzeitig werden die EU‑Richtlinie 2016/1629 (Richtlinie) und das Unionszeugnis als neue Begriffe eingeführt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.