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Pass‑Novelle 2021: Sicherheit, Kostenaufteilung & Daten­austausch
Ministerialentwurf vom 15.03.2021

Zusammenfassung

Der Gesetzentwurf 2021 modernisiert österreichische Reisedokumente, führt Chip‑ und Barcode‑Technologien ein, teilt die entstehenden Mehrkosten zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und erweitert den Informationsaustausch der Geldwäschemeldestelle mit Strafverfolgungsbehörden.
Bundesministerium für Inneres3/16/2021XXVII
Ausweis

Zusammenfassung

Der Gesetzentwurf 2021 modernisiert österreichische Reisedokumente, führt Chip‑ und Barcode‑Technologien ein, teilt die entstehenden Mehrkosten zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und erweitert den Informationsaustausch der Geldwäschemeldestelle mit Strafverfolgungsbehörden.

Schwerpunkte

  • Der Pass wird um eine maschinenlesbare Zone und einen Barcode erweitert; die neue Zone enthält Name, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Geburtsdatum, Ausstellungsstaat, Dokumentenart, Pass‑/Personalausweisnummer sowie Gültigkeitsdauer.
  • Die Formulierung „elektronisch“ wird aus § 3 Abs. 5 gestrichen, weil die elektronische Speicherung bereits durch die EU‑Verordnung geregelt ist.
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Nehammer Karl, MSc

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