Teuerungs‑Entlastungspaket III – Indexierung von Sozial‑ und Familienleistungen
Ministerialentwurf vom 14.07.2022Zusammenfassung
Das Teuerungs‑Entlastungspaket III passt zahlreiche Sozial‑ und Familienleistungen an die Inflation an, hebt die Anrechnung des Familienzeitbonus auf das Kinderbetreuungsgeld auf und erhöht die Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld.Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz7/15/2022XXVII
Familie
Sekundarstufe
Sozialpolitik
soziale Sicherheit
Zusammenfassung
Das Teuerungs‑Entlastungspaket III passt zahlreiche Sozial‑ und Familienleistungen an die Inflation an, hebt die Anrechnung des Familienzeitbonus auf das Kinderbetreuungsgeld auf und erhöht die Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld.Schwerpunkte
- Ein neuer § 108i wird eingefügt, der das Rehabilitations‑ und Wiedereingliederungsgeld ab 1 Jänner 2023 mit dem jährlichen Anpassungsfaktor vervielfacht.
- Analog zu § 108i wird im Beamten‑Kranken‑ und Unfallversicherungsgesetz ein § 85b eingefügt, der das Krankengeld optional ebenfalls an den Anpassungsfaktor koppelt.
Dokumente (PDFs)
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (KBGG, FamZeitbG)
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (ASVG, B-KUVG)
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (FLAG, EStG)
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (StudFG)
Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (AlVG)
Textgegenüberstellung
Begleitschreiben
Kurzinformation
Erläuterungen
Gesetzestext
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im Titel verlinkt.