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Bundesgesetz über die höhere berufliche Bildung (HBB‑Gesetz)
Ministerialentwurf vom 04.09.2023

Zusammenfassung

Das HBB‑Gesetz schafft einen gesetzlichen Rahmen für neue, arbeitsmarkt‑ und klimasensible Qualifikationen ab Stufe 5 des Nationalen Qualifikationsrahmens, die von Arbeitgeber‑, Arbeitnehmer‑ und Berufsvertretungen sowie dem Bund angeboten werden.
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft9/5/2023XXVII
junger Mensch
Beschäftigung und Arbeitsbedingungen

Zusammenfassung

Das HBB‑Gesetz schafft einen gesetzlichen Rahmen für neue, arbeitsmarkt‑ und klimasensible Qualifikationen ab Stufe 5 des Nationalen Qualifikationsrahmens, die von Arbeitgeber‑, Arbeitnehmer‑ und Berufsvertretungen sowie dem Bund angeboten werden.

Schwerpunkte

  • Das Gesetz definiert den Rahmen für höhere berufliche Qualifikationen, die ab Stufe 5 des Nationalen Qualifikationsrahmens angesiedelt sind und auf bereits erworbener Berufsausbildung oder Berufserfahrung aufbauen.
  • Qualifikationsanbieter sind die gesetzlichen Vertretungen der Arbeitnehmer*innen, Arbeitgeber*innen, freien Berufe und das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft; sie benötigen die Zustimmung des Ministers, bevor Qualifikationen festgelegt werden können.
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