Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Druckgerätegesetz, fügt neue Regelungen für Marktüberwachung, ein RAPEX‑Informationssystem und eine Evaluierung nach drei Jahren ein und passt die Zuständigkeiten an aktuelle Ministerien an.Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft2/23/2024XXVII
Handel
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Unternehmen und Wettbewerb
Zusammenfassung
Der Entwurf ändert das Druckgerätegesetz, fügt neue Regelungen für Marktüberwachung, ein RAPEX‑Informationssystem und eine Evaluierung nach drei Jahren ein und passt die Zuständigkeiten an aktuelle Ministerien an.Schwerpunkte
- Ein neuer Abschnitt (§ 40a) richtet ein RAPEX‑Schnellinformationssystem ein, über das dringende Warnungen zu gefährlichen Produkten EU‑weit weitergeleitet werden.
- Die Definition von druckführenden Geräten wird um den Bereich für Schiffe und deren Ausrüstung erweitert.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.