Zusammenfassung
Der Entwurf ergänzt das Mineralrohstoffgesetz um Regelungen zur Kontrolle von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold aus Konflikt‑ bzw. Hochrisikogebieten, die Unternehmen ab 2021 melden und prüfen müssen.Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus9/22/2020XXVII
Bergbau
Zusammenfassung
Der Entwurf ergänzt das Mineralrohstoffgesetz um Regelungen zur Kontrolle von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold aus Konflikt‑ bzw. Hochrisikogebieten, die Unternehmen ab 2021 melden und prüfen müssen.Schwerpunkte
- Ein neues Verzeichnis im MinroG wird eingefügt, das die nachträglichen Kontrollen von Importen aus Konflikt‑ und Hochrisikogebieten regelt.
- Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus wird als zuständige Behörde für die Durchführung der Kontrollen benannt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
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