<!--[0-->Novelle des Sterbeverfügungsgesetzes 2026<!--]-->
Novelle des Sterbeverfügungsgesetzes 2026
Ministerialentwurf vom 09.06.2026

Zusammenfassung

Das Sterbeverfügungsgesetz wird novelliert, um eine Erneuerung von Sterbeverfügungen innerhalb von fünf Jahren zu ermöglichen.
Bundesministerium für Justiz6/10/2026XXVIII
Gesundheit
Sozialpolitik
Verwaltungsrecht
Bürgerliches Recht

Schwerpunkte

  • Anpassung des Gesetzes an die Vorgaben des Verfassungsgerichtshofes.
  • Einführung einer Möglichkeit, eine Sterbeverfügung innerhalb von fünf Jahren zu erneuern.
Image of politician Sporrer Anna, Dr. © BKA/Andy Wenzel

Sporrer Anna, Dr. - 56

Ohne Klub

Bundesministerin für Justiz
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.