Reform des Familienlastenausgleichs und des Kinderbetreuungsgeldes

Reform des Familienlastenausgleichs und des Kinderbetreuungsgeldes

Ministerialentwurf vom 11.06.2026

Zusammenfassung

Änderung der Familienbeihilfe und des Kinderbetreuungsgeldes zur Vermeidung von Doppelbezügen bei Grundversorgungsleistungen und zur Erleichterung des Zugangs für Schutzberechtigte.

Büro der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie6/12/2026XXVIII

Recht

Familie

Ausländer

Verwaltung

Wirtschaft

Sozialpolitik

Soziale Sicherheit

Schwerpunkte

Ausschluss von Personen, die Grundversorgungsleistungen beziehen, vom Anspruch auf Familienbeihilfe.
Eine Ausnahme vom Ausschluss besteht, wenn ein Kind erheblich behindert ist.

Bauer Claudia - 31

ÖVP

Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und wirkungsorientierte Folgenabschätzung FLAG Vorblatt und wirkungsorientierte Folgenabschätzung KBGG Textgegenüberstellung Begleitschreiben Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.